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Europäisches Patent · EP4464957 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4464957
Anmeldenummer
EP24174002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2024
Veröffentlicht
20.11.2024
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
02.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F25B 21/00 (2006.01)
B60H 1/00 (2006.01)
F25B 23/00 (2006.01)
F25B 30/00 (2006.01)
Priorität
DE 102023204582 16.05.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Volkswagen AG

VOLKSWAGEN AG

Berliner Ring 2, 38440 Wolfsburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Olfe, Jürgen

38543 Volkse, DE

Schneck, Christian

38104 Braunschweig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.