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Europäisches Patent · EP4465053 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4465053
- Anmeldenummer
- EP24174379
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2024
- Veröffentlicht
- 20.11.2024
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G01R 1/22 (2006.01)G01R 15/16 (2006.01)G01R 19/00 (2006.01)G01R 21/133 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023082535 18.05.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 17.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2025
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MURAKAMI, Kenji
Hachioji-shi, Tokyo, 192-8566,, JP
ITO, Naoki
Hachioji-shi, Tokyo, 192-8566,, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.