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Europäisches Patent · EP4465465 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4465465
- Anmeldenummer
- EP24175467
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2024
- Veröffentlicht
- 20.11.2024
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H02G 9/10 (2006.01)
- Priorität
- AT 662023 17.05.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2026
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pecnik, Marjan
1230 Domzale, SI
Taptic, Alexej
83102 Bratislava, SK
Kastner, Ludwig
1190 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.