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Europäisches Patent · EP4465533 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4465533
Anmeldenummer
EP24175528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2024
Veröffentlicht
20.11.2024
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
12.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H03B 5/12 (2006.01)
H03B 27/00 (2006.01)
Priorität
FR 2304792 15.05.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

STMicroelectronics International N.V.

Chemin du Champ-des-Filles 39, 1228 Plan-les-Ouates, Geneva

Erfinderin/Erfinder

GIRY-CASSAN, Florence

38700 CORENC, FR

RANIERI, Antoine

38330 MONTBONNOT-SAINT-MARTIN, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.