BILDKODIERUNG UND DEKODIERUNG
Europäisches Patent · EP4465629 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4465629
- Anmeldenummer
- EP24204096
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2012
- Veröffentlicht
- 20.11.2024
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.01.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H04N 19/31 (2014.01)H04N 19/423 (2014.01)
- Priorität
- US 201161432683 P 14.01.2011US 201161437145 P 28.01.2011
- Abgezweigt von
- EP23192571
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHI, Takahiro
Osaka, 540-6207, JP
SHIBAHARA, Youji
Osaka, 540-6207, JP
SASAI, Hisao
Osaka, 540-6207, JP
SUGIO, Toshiyasu
Osaka, 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.