SCHUTZHELM

Europäisches Patent · EP4465852 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4465852
Anmeldenummer
EP23700569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2023
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
16.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A42B 3/22 (2006.01)
Priorität
IT 202200000914 20.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/050381 17.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/139471 27.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAZZAROLO, Giovanni

31010 Coste di Maser (TV), IT

PARISSENTI, Roberto

32036 Sedico (BL), IT

BALDAN, Andrea

36022 Cassola (VI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.