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Europäisches Patent · EP4465907 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4465907
Anmeldenummer
EP22701349
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2022
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
17.09.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/32 (2006.01)
A61B 17/3207 (2006.01)
A61B 18/14 (2006.01)
A61M 1/36 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/050846 17.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/134871 20.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  3. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WHELAN, Michael

Enniscorthy, County Wexford, IE

BROADERS, Nicola

Enniscorthy, County Wexford, IE

PALMER, Olivia Ruth

Enniscorthy, County Wexford, IE

O'SHEA, John

Enniscorthy, County Wexford, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.