INTRAVAGINALRING
Europäisches Patent · EP4465959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4465959
- Anmeldenummer
- EP23701456
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2023
- Veröffentlicht
- 27.11.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 9/00 (2006.01)A61K 47/32 (2006.01)A61K 31/565 (2006.01)A61K 31/57 (2006.01)A61P 15/18 (2006.01)A61K 45/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 22152795 21.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/051390 20.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/139221 27.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE GRAAFF, Wouter
212 15 Malmö, SE
VAN LAARHOVEN, Hans
212 15 Malmö, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.