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Europäisches Patent · EP4466046 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4466046
Anmeldenummer
EP23771926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2023
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
16.04.2025
Schutz endet spätestens
05.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022123400 14.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/000489 06.09.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/057086 21.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  2. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Emphasys Importadora Exportadora e Distribuidora Ltda.

Av. Florent Deleu, 640, 18540-000 Porto Feliz SP, BR

Erfinderin/Erfinder

ESTEVE, Victor

Itú, SP 13.306-530, BR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.