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Europäisches Patent · EP4466079 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4466079
Anmeldenummer
EP23702877
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2023
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
15.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A63B 24/00 (2006.01)
A63B 57/00 (2015.01)
A63B 60/46 (2015.01)
A63B 69/36 (2006.01)
A63B 71/06 (2006.01)
Priorität
GB 202200608 18.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/GB2023/050072 16.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/139350 27.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUNTER, David

Edinburgh EH16 4BB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.