DOSENDECKEL
Europäisches Patent · EP4466195 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4466195
- Anmeldenummer
- EP24709690
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2024
- Veröffentlicht
- 27.11.2024
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B65D 17/28 (2006.01)B65D 79/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023109429 14.04.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2024/055632 04.03.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/213310 17.10.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2026
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PIECH, Gregor Anton
6351 Scheffau am Wilden Kaiser, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.