MÖBEL
Europäisches Patent · EP4466435 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4466435
- Anmeldenummer
- EP23700644
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2023
- Veröffentlicht
- 27.11.2024
- Erteilt
- 08.10.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 3/02 (2006.01)E05D 15/26 (2006.01)E05D 15/40 (2006.01)E05F 1/10 (2006.01)E05F 1/12 (2006.01)E05F 5/02 (2006.01)E05F 5/06 (2006.01)E05F 5/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022101401 21.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/050386 10.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/138943 27.07.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOFALL, Ralf
31675 Bückeburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.