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Europäisches Patent · EP4466464 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4466464
Anmeldenummer
EP22843287
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2022
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
20.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F15B 1/24 (2006.01)
Priorität
DE 102022000176 18.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/087228 21.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/138868 27.07.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEBER, Norbert

66125 Saarbrücken, DE

ZIMMER, Yannik

66606 St. Wendel/Saal, DE

MANN, Sven

66346 Püttlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.