SICHERHEITSVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP4466467 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4466467
- Anmeldenummer
- EP23708865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2023
- Veröffentlicht
- 27.11.2024
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 23/00 (2006.01)B25B 13/48 (2006.01)B25B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202202581 24.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2023/050385 21.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/161614 31.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIGGADIKE, Christopher Stephen Andrew
Cheltenham Gloucestershire GL51 6PN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.