KIPPVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4466561 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4466561
- Anmeldenummer
- EP23733415
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2023
- Veröffentlicht
- 27.11.2024
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G02B 7/182 (2021.01)
- Priorität
- GB 202208713 14.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2023/051518 12.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/242539 21.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THURSBY, Patrick
London NW10 7NH, GB
LOIBLE, Stephen James
London NW10 7NH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.