DATENVERARBEITUNG

Europäisches Patent · EP4466605 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4466605
Anmeldenummer
EP22829827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2022
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
13.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06F 9/30 (2018.01)
Priorität
GB 202200675 19.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/GB2022/053215 14.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/139344 27.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BISCONDI, Eric

06410 Sophia Antipolis, FR

MARTINOT, Didier

06410 Sophia Antipolis, FR

SAVAGE, Joe

Cambridge Cambridgeshire CB1 9NJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.