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Europäisches Patent · EP4466982 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4466982
Anmeldenummer
EP23175309
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2023
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
29.01.2025
Schutz endet spätestens
24.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A01G 9/033 (2018.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  2. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Comma GmbH

Robert-Koch-Straße 9, 21423 Winsen Luhe, DE

Erfinderin/Erfinder

BARGFELD, Oliver

21335 Lüneburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.