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Europäisches Patent · EP4467022 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4467022
- Anmeldenummer
- EP22927176
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2022
- Veröffentlicht
- 27.11.2024
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H05B 6/06 (2006.01)A24F 40/465 (2020.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/006855 21.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/157275 24.08.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Japan Tobacco Inc.
Tokyo 105-6927, JP
Erfinderin/Erfinder
TATSUTA, Nobuhiro
Tokyo 130-8603, JP
KAMO, Yuichi
Tokyo 130-8603, JP
SHIMASAKI, Ryota
Tokyo 130-8603, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.