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Europäisches Patent · EP4467100 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4467100
Anmeldenummer
EP24200661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2011
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
22.09.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61F 2/915 (2013.01)
Priorität
US 38633710 P 24.09.2010
US 94960910 18.11.2010
Abgezweigt von
EP11827664
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Boston Scientific Scimed, Inc.

Boston Scientific Scimed Inc.

One Scimed Place, Maple Grove, Minnesota 55311-1566, US

Erfinderin/Erfinder

KAO, Stephen

St. Louis, Missouri 63131, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.