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Europäisches Patent · EP4467111 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4467111
Anmeldenummer
EP24194404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2018
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
13.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61F 2/90 (2013.01)
A61F 2/848 (2013.01)
A61F 2/915 (2013.01)
Priorität
US 201762471746 P 15.03.2017
Abgezweigt von
EP18768455
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ELLER, Zeke

Plano, Texas 75025, US

ROBINSON, Thomas Patrick

Addison, Texas 75001, US

ELWOOD, Bryan K.

Arlington, Texas 76014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.