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Europäisches Patent · EP4467320 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4467320
Anmeldenummer
EP23175317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2023
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
21.05.2025
Schutz endet spätestens
24.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B29C 64/118 (2017.01)
B29C 64/259 (2017.01)
B33Y 10/00 (2015.01)
B33Y 30/00 (2015.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  2. 21.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Ting, Chung-Wu

No. 41, Ln. 700 Zhongzheng Rd. Xindian Dist., New Taipei City 231, TW

Erfinderin/Erfinder

Ting, Chung-Wu

New Taipei City 231, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.