SICHERHEITSNABE FÜR REIFENAUSBRUCH
Europäisches Patent · EP4467357 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4467357
- Anmeldenummer
- EP23834695
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2023
- Veröffentlicht
- 27.11.2024
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B60B 27/00 (2006.01)B60B 21/10 (2006.01)B60C 17/00 (2006.01)B60B 21/12 (2006.01)B60C 17/04 (2006.01)B60B 21/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 202221702322 U 04.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2023/103530 29.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/007927 11.01.2024
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Baohua
Xuchang, Henan 461000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.