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Europäisches Patent · EP4467364 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4467364
Anmeldenummer
EP23192938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2023
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
22.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B60G 3/20 (2006.01)
B60G 3/26 (2006.01)
B60G 7/00 (2006.01)
B60G 7/02 (2006.01)
Priorität
KR 20230067147 24.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHOI, Won Hyok

16891 Yongin-si, KR

LEE, Tae Heon

16891 Yongin-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.