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Europäisches Patent · EP4467387 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4467387
Anmeldenummer
EP24197625
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2023
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
19.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B60L 15/20 (2006.01)
B60L 50/60 (2019.01)
Priorität
JP 2022184176 17.11.2022
Abgezweigt von
EP23198603
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA

1, Toyota-cho Toyota-shi, Aichi-ken, 471-8571, JP

Erfinderin/Erfinder

ISAMI, Yoichiro

Toyota-shi, 471-8571, JP

MIZUTANI, Kenji

Toyota-shi, 471-8571, JP

IKEGAMI, Hirotaka

Toyota-shi, 471-8571, JP

YASUE, Akihito

Toyota-shi, 471-8571, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.