SITZ FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4467389 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4467389
- Anmeldenummer
- EP24177615
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2024
- Veröffentlicht
- 27.11.2024
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B60N 2/02 (2006.01)B60N 2/22 (2006.01)B60N 2/64 (2006.01)B60N 2/90 (2018.01)
- Priorität
- IT 202300010572 25.05.2023
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUSINI, Luca
41100 MODENA, IT
MORUZZI, Patrizio
41100 MODENA, IT
NICOLETTA, Epifanio Alberto
41100 MODENA, IT
TONI, Fabio
41100 MODENA, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.