LENKVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4467421 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4467421
- Anmeldenummer
- EP24175340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2024
- Veröffentlicht
- 27.11.2024
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B62D 1/184 (2006.01)B62D 1/189 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023084303 23.05.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Togawa, Yuki
Hiroshima, 730-8670, JP
Hori, Yuki
Hiroshima, 730-8670, JP
Ikeyama, Gaku
Hiroshima, 730-8670, JP
Sanagi, Shuji
Hiroshima, 730-8670, JP
Mori, Toshihiko
Hiroshima, 730-8670, JP
Fuke, Hiroyuki
Hiroshima, 730-8670, JP
Tanaka, Nobuyuki
Hiroshima, 730-8670, JP
Nakano, Daito
Hiroshima, 730-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.