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Europäisches Patent · EP4467434 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4467434
- Anmeldenummer
- EP24169388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2024
- Veröffentlicht
- 27.11.2024
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.04.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B62K 23/02 (2006.01)B62J 6/056 (2020.01)B62J 6/16 (2020.01)
- Priorität
- JP 2023085113 24.05.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
IKEGAYA, Ryosuke
Shizuoka, 438-8501, JP
UCHIDA, Shinichi
Shizuoka, 438-8501, JP
HORIUCHI, Tomoki
Shizuoka, 438-8501, JP
NAGATA, Kazuki
Saitama, 350-2280, JP
TANAKA, Yumiko
Saitama, 350-2280, JP
YAMAMOTO, Kazuyoshi
Saitama, 350-2280, JP
JIMBO, Koji
Saitama, 350-2280, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.