GARNVERARBEITUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4467498 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4467498
Anmeldenummer
EP24175730
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2024
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
13.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B65H 54/26 (2006.01)
B65H 54/72 (2006.01)
D01H 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023085454 24.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Murata Machinery Ltd

Murata Machinery, Ltd.

3 Minami Ochiai-cho, Kisshoin, Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto 601-8326, JP

Erfinderin/Erfinder

UEDA, Kenichi

612-8686 Kyoto, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.