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Europäisches Patent · EP4467499 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4467499
Anmeldenummer
EP24174048
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2024
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
02.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B65H 57/14 (2006.01)
B65H 57/16 (2006.01)
B65H 57/00 (2006.01)
B65H 57/26 (2006.01)
B65H 67/048 (2006.01)
Priorität
JP 2023084835 23.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

TMT Machinery, Inc.

6th Fl., Osaka Green Bldg. 2-6-26, Kitahama Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

Tanaka, Shunya

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

Matsui, Takanori

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.