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Europäisches Patent · EP4467670 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4467670
- Anmeldenummer
- EP22922145
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2022
- Veröffentlicht
- 27.11.2024
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- C21D 9/40 (2006.01)F16C 19/18 (2006.01)F16C 33/58 (2006.01)F16C 33/64 (2006.01)B60B 35/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022005839 18.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/046437 16.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/139994 27.07.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUTANI, Ryota
Iwata-shi, Shizuoka 438-8510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.