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Europäisches Patent · EP4467792 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4467792
Anmeldenummer
EP24205382
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2022
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
26.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B64D 33/02 (2006.01)
F02C 7/042 (2006.01)
Priorität
US 202117358957 25.06.2021
Abgezweigt von
EP22181379
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GORMLEY, Timothy

Bonita, 91902, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.