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Europäisches Patent · EP4467816 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4467816
Anmeldenummer
EP23305832
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2023
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
24.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F15B 15/06 (2006.01)
B64C 13/36 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Goodrich Actuation Systems SAS

43 rue des Prés, 27950 Saint-Marcel, FR

Erfinderin/Erfinder

POTIER, Karl

75014 Paris, FR

RICARD, Quentin

95600 Eaubonne, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.