ARTICLE AYANT UN SYSTEME D'ASSEMBLAGE ET D'INDEXATION D'UN PREMIER ELEMENT AVEC UN SECOND ELEMENT
Europäisches Patent · EP4467825 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4467825
- Anmeldenummer
- EP24305754
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2024
- Veröffentlicht
- 27.11.2024
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F16B 39/282 (2006.01)
- Priorität
- FR 2305198 25.05.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LAVAUD, Jean-François
67300 Schiltigheim, FR
TOURSEL, Antoine
57230 Bitche, FR
TANG, Xuelin
Shenzhen 518064, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.