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Europäisches Patent · EP4467937 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4467937
- Anmeldenummer
- EP24198238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2020
- Veröffentlicht
- 27.11.2024
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A01M 7/00 (2006.01)A01B 79/00 (2006.01)B05B 12/00 (2018.01)G01F 1/115 (2006.01)B05B 7/24 (2006.01)B05B 7/32 (2006.01)
- Priorität
- EP 19177562 31.05.2019EP 19217003 17.12.2019
- Abgezweigt von
- EP24175381
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 30.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Gutsmann, Volker
40764 Langenfeld, DE
Mayer, Walter
42113 Wuppertal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.