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Europäisches Patent · EP4468522 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4468522
- Anmeldenummer
- EP24166541
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2024
- Veröffentlicht
- 27.11.2024
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H01R 4/2433 (2018.01)
- Priorität
- JP 2023084506 23.05.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIINA, Tetsuya
Tokyo, 150-0043, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.