GETEILTE KOPFLAMPE MIT EINGEBAUTEM ENERGIESPEICHERELEMENT

Europäisches Patent · EP4468825 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4468825
Anmeldenummer
EP23181404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2023
Veröffentlicht
27.11.2024
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
25.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H05B 45/00 (2022.01)
F21L 4/08 (2006.01)
Priorität
CN 202310606906 26.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  3. 09.01.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2026

  4. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Li, Wenjie

Guangzhou Guangdong, CN

Vertretung

Dennemeyer AG

Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Li, Wenjie

Guangzhou, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.