KÜHLKÖRPERBEFESTIGUNGSSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP4468835 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4468835
- Anmeldenummer
- EP22927249
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2022
- Veröffentlicht
- 27.11.2024
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H05K 7/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022024713 21.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/033714 08.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/157355 24.08.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUGIYAMA, Daisuke
Yokohama-shi, Kanagawa 221-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.