IMPLEMENTIERUNG EINES GARVERFAHRENS
Europäisches Patent · EP4468879 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4468879
- Anmeldenummer
- EP23701558
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2023
- Veröffentlicht
- 04.12.2024
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06T 7/00 (2017.01)A23L 5/10 (2016.01)A47J 36/32 (2006.01)F24C 7/08 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2022/074385 27.01.2022EP 22159364 01.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/051910 26.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/144259 03.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAN, Jingwei
5656 AE Eindhoven, NL
SUN, Wen
5656 AE Eindhoven, NL
XIAO, Weimin
5656 AE Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.