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Europäisches Patent · EP4468922 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4468922
- Anmeldenummer
- EP23706878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2023
- Veröffentlicht
- 04.12.2024
- Erteilt
- 31.12.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 23/02 (2006.01)A47G 23/08 (2006.01)F25D 3/08 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200001439 28.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2023/050020 25.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/144850 03.08.2023
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Rebecchi, Samuele
46043 Castiglione delle Stiviere (MN), IT
Erfinderin/Erfinder
Rebecchi, Samuele
46043 Castiglione delle Stiviere (MN), IT
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