CHIRURGISCHES IMPLANTAT

Europäisches Patent · EP4469007 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4469007
Anmeldenummer
EP23701589
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2023
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
10.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61F 2/30 (2006.01)
A61F 2/38 (2006.01)
Priorität
GB 202201116 28.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/GB2023/050046 11.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/144507 03.08.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GAZE, Harry

Thornton Cleveleys, Lancashire FY5 4QD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.