RIEMENEINSTELLMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP4469170 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4469170
- Anmeldenummer
- EP23702324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2023
- Veröffentlicht
- 04.12.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 33/00 (2006.01)A61F 9/02 (2006.01)G02C 3/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202201011 26.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/051926 26.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/144268 03.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OSMAN, Thomas Frederick
Broadwell Warwickshire CV23 8HF, GB
JOHNSON, Chris
London W1U 3PH, GB
HONG, Jean
London W1U 3PH, GB
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