BREMSSYSTEM MIT EINEM HOHLRAUM IM BREMSPEDAL

Europäisches Patent · EP4469315 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4469315
Anmeldenummer
EP23704420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2023
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
24.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B60T 7/04 (2006.01)
B62B 5/00 (2006.01)
B62B 5/04 (2006.01)
Priorität
GB 202201095 28.01.2022
GB 202300772 19.01.2023
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/050620 25.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/144712 03.08.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Loadhog Limited

The Hog Works Hawke Street, Sheffield, South Yorkshire S9 2SU, GB

Erfinderin/Erfinder

DAVIS, Luke

Sheffield South Yorkshire S9 2SU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.