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Europäisches Patent · EP4469350 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4469350
- Anmeldenummer
- EP23702405
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2023
- Veröffentlicht
- 04.12.2024
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B64D 35/00 (2006.01)B64C 11/00 (2006.01)F16F 9/48 (2006.01)F16F 9/14 (2006.01)F16F 15/16 (2006.01)
- Priorität
- US 202263304137 P 28.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/051712 24.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/144157 03.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MITTERMAIER, Harald
4926 St. Marienkirchen am Hausruck, AT
DOPONA, Michael
4550 Bad Hall, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.