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Europäisches Patent · EP4469503 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4469503
- Anmeldenummer
- EP23701763
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2023
- Veröffentlicht
- 04.12.2024
- Erteilt
- 05.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- C08G 73/02 (2006.01)C07D 263/00 (2006.01)C07D 265/00 (2006.01)C08G 77/452 (2006.01)
- Priorität
- EP 22153331 25.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/051836 25.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/144228 03.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 30.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.