FLÜSSIGKEITSDURCHFLUSSSENSOR

Europäisches Patent · EP4469809 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4469809
Anmeldenummer
EP23704383
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2023
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
19.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G01P 5/24 (2006.01)
G01F 1/66 (2022.01)
G01F 1/667 (2022.01)
Priorität
GB 202200955 25.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/GB2023/050124 20.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/144513 03.08.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JIMENEZ-GARCIA, Antonio

Sunbury-on-Thames TW16 7DX, GB

DEMERLE, Nils

Sunbury-on-Thames TW16 7DX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.