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Europäisches Patent · EP4470111 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4470111
Anmeldenummer
EP23705868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2023
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
17.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H03K 17/16 (2006.01)
Priorität
US 202263303322 P 26.01.2022
US 202217974968 27.10.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/060796 18.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/147234 03.08.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAHMAN, Md, Abidur

Dallas, TX 75243, US

KIM, Eung, Jung

Dallas, TX 75243, US

QU, Wenchao

Plano, TX 75074, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.