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Europäisches Patent · EP4470368 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4470368
Anmeldenummer
EP23176219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2023
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
29.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A01K 11/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Canning, Terry

Antrim, BT9 5JL, GB

Askew, Adam

Antrim, BT66 7JA, GB

Thompson, Ian

Belfast, BT6 0JN, GB

Lennox, Mark

Magherafelt, BT45 6LE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.