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Europäisches Patent · EP4470370 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4470370
Anmeldenummer
EP24170602
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2024
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
15.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A01K 31/14 (2006.01)
E04D 1/30 (2006.01)
Priorität
GB 202306526 03.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WALKER, Daniel

Ripley, DE5 3ND, GB

CHALLINOR, Michael Cameron

Ripley, DE5 3ND, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.