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Europäisches Patent · EP4470436 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4470436
Anmeldenummer
EP24382591
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2024
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
23.04.2025
Schutz endet spätestens
30.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A47K 5/12 (2006.01)
B65D 55/02 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
A47K 1/09 (2006.01)
G01F 23/00 (2022.01)
Priorität
ES 202330440 01.06.2023
ES 202430932 U 21.05.2024
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  2. 02.06.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2025

  3. 23.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FERNANDEZ DÍEZ, Javier

28906 Getafe (Madrid), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.