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Europäisches Patent · EP4470436 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4470436
- Anmeldenummer
- EP24382591
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2024
- Veröffentlicht
- 04.12.2024
- Erteilt
- 23.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A47K 5/12 (2006.01)B65D 55/02 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)A47K 1/09 (2006.01)G01F 23/00 (2022.01)
- Priorität
- ES 202330440 01.06.2023ES 202430932 U 21.05.2024
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 02.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2025
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FERNANDEZ DÍEZ, Javier
28906 Getafe (Madrid), ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.