SPÜLMASCHINE FÜR EINEN COFFEE-SHOP UND/ODER EIN SCHNELLRESTAURANT

Europäisches Patent · EP4470444 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4470444
Anmeldenummer
EP24167575
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2024
Veröffentlicht
04.12.2024
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
27.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A47L 15/00 (2006.01)
A47L 15/42 (2006.01)
Priorität
DE 102023114144 30.05.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Illinois Tool Works Inc.

155 Harlem Avenue, Glenview, IL 60025, US

Erfinderin/Erfinder

DISCH, Harald

Glenview, IL 60025, US

SCHREMPP, Martin

Glenview, IL 60025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.